„Betrug von Mailand“: Banken freigesprochen
10.03.2014

Ein italienisches Berufungsgericht hat ein Urteil gegen vier Banken wegen Betrugs beim Verkauf von Zinswetten an die Stadt Mailand kassiert. Im Jahr 2012 hatte ein Gericht in Mailand die Deutsche Bank, die Schweizer UBS, die US-Bank J.P. Morgan und die zur Hypo Real Estate gehörende Depfa Bank zu Geldstrafen von je einer Million Euro verurteilt, neun ihrer Mitarbeiter erhielten Bewährungsstrafen von bis zu acht Monaten. Das Berufungsgericht sprach die Banken und ihre Mitarbeiter nun uneingeschränkt frei.

Die Banken hatten komplexe Derivate-Kontrakte an die Stadt Mailand verkauft, die sich davon versprach, bei der Rückzahlung ihrer Schulden Geld sparen zu können. Die Stadt wollte die Zinslast für eine rund 1,7 Mrd. € schwere Anleihe verringern, die sie 2005 aufgelegt hatte. Doch in der Finanzkrise bescherten die Zinsswaps ihren Käufern Verluste, und Mailand verlor Millionen von Euro. Die Staatsanwaltschaft warf den Banken in dem ersten Verfahren vor, die Stadtvertreter mit dieser Aussicht betrogen zu haben. Auch hätten die Institute nicht offen gelegt, dass sie mit dem Deal insgesamt rund 90 Mio. € Gewinn gemacht hatten.

Die vier Banken wiesen die Anschuldigungen zurück und wiederholten vor dem Berufungsgericht, dass weder sie noch ihre Mitarbeiter sich falsch verhalten hätten. Die Deutsche Bank, UBS und J.P. Morgan begrüßten den Urteilsspruch. Eine Depfa-Anwältin sagte, sie sei mit dem Urteil sehr zufrieden.
In den 2000er Jahren hatte eine Reihe italienischer Städte und Kommunen versucht, sich mit Zinsswaps gegen Risiken aus ihrer Verschuldung abzusichern - und gingen oftmals Deals ein, die sie kaum verstanden. Nach der Finanzkrise drohten ihnen nach Daten der heimischen Notenbank daraus Verluste von fast vier Mrd. €. 2008 verbot die Regierung den Kommunen die Nutzung von Derivaten.

 
    

 

 

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